Bilder Bundesfreiwilligendienst

Freiwilliger Wehrdienst

Wehrpflicht ausgesetzt

Mit dem 1. Juli 2011 hat Deutschland die Wehrpflicht ausgesetzt. Das bedeutet, dass der Wehrdienst freiwillig ist. Die Aussetzung der Wehrpflicht wird durch das sog. Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 festgelegt werden. Die Wehrpflicht wird wieder aufleben, wenn der Spannungsfall oder Verteidigungsfall festgestellt wird, so wie es das Grundgesetz vorsieht.

Im Vorgriff auf die Aussetzung der Wehrpflicht wird bereits zu den Einberufungsterminen 1. März, 1. April, 2. Mai 2011 die bis dahin noch Wehrpflichten nur noch auf eigenen Wunsch einberufen.

Die Kosten für die Einführung des freiwilligen Wehrdienstes werden im Jahr 2011 im mittleren dreistelligen Millionenbereich liegen (ca. 500 Millionen). Sie werden durch die Aussetzung der Wehrpflicht ausgeglichen.

Regelungen für den freiwilligen Wehrdienst

Der neue freiwillige Wehrdienst hat eine Dauer von 12 bis 23 Monaten. Maximal 15.000 Männern und Frauen können sich jährlich bewerben.

Die ersten 6 Monate des freiwilligen Dienstes sind eine Probezeit. In dieser Zeit hat die Bundeswehr das Recht, das Dienstverhältnis zum 15. beziehungsweise zum letzten Tag eines Monats beenden. Wehrdienstleistende haben ebenfalls einen Anspruch, auf eigenen schriftlichen Antrag hin in der Probezeit jederzeit entlassen zu werden.

Der Sold der zukünftig freiwillig Wehrdienstleistenden wird sich pro Monat in der Spanne von ca 778 bis 1.100 Euro netto bewegen. Die daneben gewährten Sachleistungen haben einen Wert von etwa 265 Euro; das sind Verpflegung und Unterkunft. Inklusive der Sachleistungen liegt der Monatsnettolohn bei dem freiwilligen Wehrdienst somit zwischen 1.000 Euro und 1.400 Euro.

Die Erfassung von Freiwilligen für den freiwilligen Wehrdienst erfolgt zunächst weiterhin von den bisherigen Kreiswehrersatzämtern. Das Verfahren wird aber datenschutzoptimiert. Das bedeutet, dass der Erfassung kann im Einzelfall widersprochen werden. Die erhobenen Daten müssen dann spätestens nach einem Jahr wieder gelöscht werden.

Die Bundeswehr bzw. das Ministerium arbeitet zur Zeit an einem Konzept der Nachwuchsgewinnung für die Bundeswehr.